Freitag, 16. Dezember 2016

Wieviel Dummheit verträgt Demokratie?






Etwas andere Version erschienen in NZZ, 10.12.2016

Demokratie ist recht besehen ein überaus erstaunliches Phänomen, schon fast ein Wunder. Es erinnert an das, was man in der Komplexitätsforschung Emergenz nennt. In meinem Hirn sind Millionen von Neuronen aktiviert und tanzen nach einer undurchschaubaren Choreografie, und – bing – „emergiert“ daraus mein Zorn über einen bestimmten Politiker. Millionen von Stimmbürgern entscheiden sich individuell für eine politische Sache, oft aus undurchsichtigen und eigennützigen Gründen, meist auch, ohne ausreichend über die Sache informiert zu sein, und – bing – aus der Kakophonie der Einzelstimmen „emergiert“ die Vox populi. Und was wirklich verblüfft: Oft resultiert ein recht vernünftiger Kollektiventscheid, wie xenophob, sexistisch, rassistisch, wutgetrieben oder schlicht dumm der individuelle Entscheid auch sein mag. Wie kann das so vertrackte und schwerfällige Gebilde Demokratie „vernünftig“ sein? Politiker nehmen dies gern zum Anlass, vom „weisen Volkswillen“ zu schwadronieren. Unter Ökonomen ist auch die „Schwarmintelligenz“ ziemlich in.

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Aber das ist bestenfalls Metaphorik, schlimmstenfalls populistische Metaphysik. Sie erzeugt nur den Schein einer Erklärung. Tatsächlich stellen Sozial- und Politikwissenschafter heute vermehrt die Frage, ob denn die Demokratie das passende politische System zur Lösung der akuten Probleme bereithalte. Und zwar setzt die Frage direkt beim Bürger an: Gibt es den wohlüberlegenden, wohlinformierten - den rationalen Wähler? Und wenn nicht, ist dann eine demokratische Wahl oder Abstimmung wirklich etwas anderes als ein mehr oder minder gut beratenes Multiple Choice? Und Hand aufs Herz: Wer hat nicht schon auf diese Weise gewählt?

Es gibt ja durchaus spektakuläre Gegenbeispiele zur „Weisheit“ des Volkswillens, etwa den Brexit-Entscheid oder die Wahl des neuen Präsidenten der USA. Sie scheinen die These des Ökonomen Bryan Caplan zu bestätigen: Der „rationale Wähler“ ist ein Mythos (Bryan Caplan: The Myth of the Rational Voter: Why Democracies Choose Bad Policies, 2007). Gewiss ist es ein stolzes Recht, seinen Stimmzettel in die Urne zu werfen. Aber mit diesem Recht kontrastiert die Macht des Durschnittswählers, den Gang der Dinge zu beeinflussen. Und die erweist sich auch in einer Demokratie als gering. Und gerade aufgrund der extrem kleinen Chance sehen nicht wenige Wähler in der Stimmabgabe vor allem die Gelegenheit, ihrer Ohnmacht und Frustration Ausdruck zu verleihen. Die Ohnmacht des Wut-Wählers ist der ideale Brennstoff für den Machtwillen des politischen Hitz- und Hetzkopfs.

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Wenn es den „rationalen Wähler“ nicht gibt, dann gibt es zumindest den „rationalen Lenker“. Zumindest ist das die Meinung des politischen Philosophen Jason Brennan, der gerade ein Buch mit dem sprechenden Titel „Against Democracy“ publiziert hat. Das Brexit-Referendum war „undemokratisch“, so Brennan, weil es den Bürger mit seinem Wissensstand – mehrheitlich - überforderte. Brennan sieht hier allgemein ein Defizit von Demokratien: Sie setzen eine nicht existente Kompetenz beim Durchschnittsbürger voraus. Und mit dieser These befindet er sich in langer Tradition, die zurückreicht bis zu Platons „Staat“. Der Durchschnittsathener, so Platon, ist träge, lasterhaft, zerstreut. Der demokratische Bürger lässt sich in seiner Freiheit von so vielen Einflüssen treiben, dass seine politische Stimme eigentlich eine Zufallsstimme ist. Platon zeichnet geradezu eine Psychopathologie der demokratischen Freiheit, in welcher der Bürger in seiner Orientierungslosigkeit und Verwöhntheit zwangsläufig „reif“ wird für die Tyrannis. Die Lösung sieht Platon in einer Herrschaft der wissenden Elite – damals der Philosophen - : in einer Epistokratie. Und eine solche epistokratische Therapie verschreibt Brennan den heutigen Demokratien.

Wir kennen schon lange den Ruf nach Politikmanagern, welche die akuten Probleme effizient lösen. Aber dahinter steckt natürlich die nun selbst äusserst fragwürdige Annahme, dass mehr Wissen auch automatisch mehr politische Autorität und Kompetenz verleihe. Die Idee, das Geschick einer Gesellschaft einer Elite zu überantworten, die „weiss“, was gut ist, und nur das Beste für uns will, führt geradewegs in eine Despotie der Wohlmeinenden.  „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." – (Der Spiegel, 27. Dezember 1999). Aber schon Immanuel Kant meinte, eine Regierung, die ihr Volk so behandelt wie ein Vater seine unmündigen Kinder, die nicht wüssten, was für sie nützlich oder schädlich sei, wäre „der größte denkbare Despotismus” (Über den Gemeinspruch).

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Zentral in einer digitalisierten Demokratie ist die Informationsbeschaffung. Von ihren Techniken hängt die Meinungsbildung wesentlich ab. Aber die politische Entscheidungsfindung hinkt dem Kurs und Tempo des technischen Fortschritts hinterher. Im gegenwärtigen Big-Data-Boom beginnt auch die Wissenschaft den politischen Entscheidungsprozess zunehmend als Informationsverarbeitung zu konzipieren. Die Differenz der politischen Systeme erscheint in dieser Optik als Differenz der Sammel- und Analyseprozeduren von Daten. Diktaturen favorisieren zentralisierte Prozeduren, Demokratien verteilte. Der Historiker Yuval Noah Harari vertritt in seinem neuen Buch „Homo deus“ (2016)  die These, der Kalte Krieg sei vom Kapitalismus gerade deshalb gewonnen worden, weil dieser den Technologien der verteilten Informationsverarbeitung zum Durchbruch verholfen habe. Das erscheint dick aufgetragen, aber richtig daran ist immerhin so viel, dass man den Vorgang der Demokratisierung einer Gesellschaft durchaus als Schritt in Richtung der Informatonsverteilung charakterisieren könnte.

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Genau in diesem Schritt steckt allerdings eine Tücke der Demokratisierung. Wieviel Verteilung der Information verträgt sie? Die Frage erhält im Kontext der Social Media einen geradezu dramatischen Unterton. Information wird ja nicht bloss verteilt, sie wird ausgegossen in einer nie dagewesenen Flut, in der wir uns kaum noch zu orientieren vermögen. Gerade die amerikanischen Präsidentschaftswahlen haben uns demonstriert, wie das Netz überspült wird von viralem Bullshit. Es gibt eine regelrechte Industrie von „hoax news“, also von Jux- und Falschnachrichten. Wie unterscheiden wir zwischen wahren und falschen News? Wir unterscheiden nicht. Wir filtern. Wir tendieren im Netzdiskurs dazu, Nachrichtenströme durch den Passevite unsere Voreingenommenheiten zu drehen. Und nichts verbreitet sich im Netz so effizient wie Geschichten, welche die eigene Voreingenommenheit bestätigen. Übrig bleibt, was wir „immer schon wussten“, will sagen: eigentlich nicht wissen oder wissen wollen.

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Ist das ein Argument gegen die Demokratie? Im Gegenteil, ein Appell, Demokratie, ja, Politik neu zu denken. Demokratieverdruss ist Verdruss über eine politische Realität, die eigentlich nicht mehr viel mit der Res publica zu tun hat; in der suprastaatliche Akteure wie Globalkonzerne, Banken, Investoren, Rating-Agenturen immer mehr partikulare Handlungs- und Entscheidungsmacht an sich reissen und Regierungen nicht selten zu Erfüllungsgehilfen degradieren. „Postdemokratie“ nannte der englische Soziologe Colin Crouch dieses Szenario schon vor über zehn Jahren.

Immer mehr Bürger demokratischer Staaten nehmen ein elementares Defizit wahr: sie wählen Vertreter, welche ihre Interessen nicht vertreten. Der Schluss daraus ist einfach: Wir vertreten uns selber! – Das muss nicht die Abschaffung der Institutionen der repräsentativen Demokratie bedeuten, vielmehr ein Aufbrechen ihrer Selbstverständlichkeiten. Dazu gehört zum Beispiel der „blinde Glaube auf den Urnengang“. Die Formulierung stammt aus dem kürzlich erschienenen Buch des belgischen Schriftstellers David Van Reybroeck „Gegen Wahlen“ (2016). Seine Idee: Erweiterung des herkömmlichen repräsentativen Systems zu einem „birepräsentativen“, in dem die Bürgerinitiative und ähnliche „Bottom-up“-Bewegungen ein stärkeres Gewicht in den politischen Entscheidungsprozessen erhielten.

Neu ist diese Idee ja nicht – auch nicht unumstritten. Denn damit lässt sich das Gebräu im populistischen Giftkessel famos am Köcheln halten. Aber den Kerngedanken darin sollten wir ernst nehmen: Demokratie braucht den Glauben an die lokale Wirkung, weniger abstrakt: an Das-Leben-in-die-eigene-Hand-nehmen. In einer Zeit globaler Unübersichtlichkeit will man sehen, was die eigene Entscheidung bewirkt, und das geschieht im Kreis von Bekannten, Nachbarn, Quartierbewohnern, in der urbanen Umgebung, kurz: im Lokalen. Eignung für Demokratie ist das eine, Lust an der Demokratie das andere. Und diese wächst auf dem Boden der lokalen „Polis“.

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Das hat nichts mit dem Volk zu tun. „Das“ Volk gibt es nicht, es gibt Menschen und Menschengruppen, einheimische und fremde, gebildete und weniger gebildete, junge und alte, intergrierte und marginalisierte – Menschen, die ihre bestimmten Interessen vertreten und im friedlichen Widerstreit eines heterogenen Miteinanders leben. Ein Ideal, zugegeben. Aber diesem Ideal nachzuleben, gehört zur Essenz der Demokratie. Demokratie ist eine Fiktion, die wir zu realisieren suchen, sagt der Philosoph Charles Taylor. Vom „Volk“ oder gar von „Volksnähe“ zu reden ist dagegen unbekömmliche Metaphysik, die mit der Demokratie nur Schindluder treibt.


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