Gegner und Feinde
Über die Kampfsportart Demokratie
Politik ist ein Kampfsport, erklärte der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt. Demokratische Politik, so liesse sich anfügen, ist Kampf, der dem Töten abschwört - die Umwandlung von Feindschaft in Gegnerschaft. Den Feind macht man unschädlich, vernichtet ihn vielleicht, den Gegner schlägt man. Im einen Fall entscheiden Waffen, im anderen Stimmen.
Allerdings ist diese Transformation umkehrbar. Man sollte also die Demokratie nicht vor-schnell dafür feiern, dass sie die Feindschaft permanent in Gegnerschaft überführt habe – gerade heute nicht, da demokratische Institutionen offensichtlich mit einem Glaubwürdigkeitsproblem ringen. Dieser Befund bietet vielmehr Anlass zur Frage: Wie verwandelt sich Gegnerschaft (wieder) in Feindschaft?
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Feindschaft ist nicht einfach ein Naturtrieb des Menschen. «Sublimiert» man ihn, wird er zu einer Denkhaltung. Ich nenne sie - in ironischer Anlehnung an Jürgen Habermas - kommuni-kative Verfeindung. Die heutigen Plattformöffentlichkeiten begünstigen sie. Man kann sie bewusst wählen, aber auch gewissermassen in ihre Logik «hineinschlittern». Das macht sie besonders gefährlich.
Ein einfacher und deshalb häufiger Zug ist die Diskursverweigerung. Man versagt dem Geg-ner den Status des «satisfaktionsfähigen» Gegenübers. Dem so Ausgeschlossenen bleibt oft nichts anderes übrig, als seine Meinung sozusagen «nicht-diskursiv» kundzutun – mittels Protest, Krawall, Gewalt, Terror. Er wird zu einem eigenen Typus des «unordentlichen» politischen Streiters: des Partisanen. Er findet in der Feindschaft – so hat das der Theoretiker des Partisanentums, der Staatsrechtler Carl Schmitt beschrieben - «den Sinn der Sache und den Sinn des Rechts, wenn (…) das Normengewebe der Legalität zerreisst, von dem er bisher Recht und Rechtsschutz erwarten konnte. Dann hört das konventionelle Spiel auf».
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In der Tat. Ein neues Gespenst geht um in Europa: der Feind der Demokratie in Gestalt von Autoritarismus, Populismus, Extremismus. Dagegen wappnet man sich mit einer Art von Schulterschlussreaktion. Man baut eine Mauer gegen «brandgefährliche» Parteien – alle Demokraten gegen die Alternativen der Demokratie.
Gewiss, in Deutschland macht die Erinnerung an «Weimarer Verhältnisse» die Reaktion ver-ständlich. Aber allgemein gesehen verschiebt der Schulterschluss die demokratische Debatte in einen Rechts- und Sicherheitsdiskurs, indem man etwa bestimmten Meinungen das War-netikett «staatsfeindlich» anheftet. Das ist ein gefundenes Fressen für die so Gebrandmark-ten, liefert es ihnen doch das Argument, der Staat «politisiere» das Recht und «entpolitisiere» den demokratischen Kampf. Schon Jörg Haider inszenierte sich in den 1990er Jahren in Ös-terreich erfolgreich mit dem Slogan, die Politik im Namen des «Volkes» zu redemokratisie-ren.
Der Schulterschluss ist ambivalent. Er kann zur Verarmung der pluralistischen Öffentlichkeit beitragen und die Dynamik der Verfeindung sogar beschleunigen. Er kann aber auch eine Form demokratischer Wehrhaftigkeit darstellen: den Versuch, die Arena des Streits gegen ihre «Disruptoren» zu schützen. Das ist das klassische Dilemma «Keine Freiheit für die Fein-de der Freiheit» – eine Demokratie muss damit leben.
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Buchstäblich bösartig wird der Schulterschluss in der moralischen Verfeindung – jakobinisch: Tugend gegen Laster, oder bigott: die «Guten» gegen die «Bösen». Ronald Reagan sprach vom «Imperium des Bösen», George W. Bush von der «Achse des Bösen». Bis heute hat sich an dieser Rhetorik erschreckend wenig geändert. Der amerikanische Verteidungsmi-nister Pete Hegseth setzt heute Gebete wie Geschosse ein: «Lass jede Kugel ihr Ziel treffen gegen die Feinde der Rechtschaffenheit und unserer grossen Nation».
Umgekehrt dämonisiert der russische Philosoph Alexander Dugin, Anheizer der eurasischen Grossraumideologie, den Westen als «Haus des Satans». Er bekundet damit Seelenverwandtschaft nicht nur mit iranischen Hardlinern, sondern mit den Islamisten weltweit, die sich von der «Hölle» der Moderne befreien wollen. Wir erleben seit einiger Zeit geradezu einen globalen «Clash der Diabologien». Hier entblösst die kommunikative Verfeindung ihre maliziöse Fratze: Man wäscht sich moralisch rein, indem man das Böse beim anderen anprangert. Und wirklich diabolisch daran ist, dass sich durch ein solches Denken die Gewalt- und Tötungs-hemmung abbauen lässt.
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Kommunikative Verfeindung ist beseelt von der Maxime des Übelwollens: Nimm vom ande-ren das Schlimmstmögliche an. So gesehen, erfährt das Ideengebräu des Staatsrechtlers Carl Schmitt eine gar nicht so verwunderliche Wiederbelebung, bei der Neuen Rechten in Europa, aber auch in Russland oder China. Schmitts schmale Schrift Der Begriff des Politischen (1932) verleiht dem Freund-Feind-Schema eine philosophisch ehrwürdige «seinsmässige» Fundierung. Es geht nicht bloss um Feindbilder, sondern um reale Feinde: «Die Begriffe Freund und Feind sind in ihrem konkreten, existenziellen Sinn zu nehmen, nicht als Meta-phern oder Symbole». Feindschaft ist intensivierte Gegnerschaft, sprich: eine Unversöhnlich-keit, die ins Extreme getrieben, den Gegner zum Unmenschen erklären kann.
Auch Linke greifen Schmitts Gedanken auf, am prominentesten wohl die belgische Politologin Chantal Mouffe in ihrer Streitschrift Über das Politische (orig. 2005). Sie plädiert dafür, das Politische wieder vermehrt im Sinn des Streites – des «Agon» - zu verstehen, und nicht – wie üblich – als Ort des Aushandelns und Konsensfindens. Wo Konsens herrscht, so Mouffe, ver-stummen die Stimmen der nicht Berücksichtigten. Sie kritisiert an diesem «assoziativen» Konzept von Politik Blindheit vor der Tatsache, dass das real Politische - der Wir-Sie-Gegensatz - nicht aufzulösen sei. Das habe der Rechtspopulismus viel besser begriffen. Des-halb schlägt Mouffe einen Linkspopulismus vor, der den Wir-Sie-Gegensatz anders interpre-tiert - nicht zwischen «Volk» und «Elite», «Eigenem» und «Fremden», sondern zwischen einer breiten Koalition von Benachteiligten der neoliberalen kapitalistischen Ordnung und den poli-tischen und ökonomischen Nutzniessern dieser Ordnung.
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Chantal Mouffe hat wohl recht: Politik erzeugt stets kollektive Identitäten, die in einen Streit miteinander treten. Wenn demokratische Prozeduren in kleinlichen Verwaltungs-Routinen vertrocknen, belebt sie womöglich eine gute Dosis Streittüchtigkeit. Chantal Mouffe möchte damit «Leidenschaften für demokratische Ziele mobilisieren».
Klingt sympathisch. Aber dann stellt sich die Frage, ob man mit politischer Grossfrontenbildung nicht Polarisierung als Normal-zustand fördert, und so eigentlich den Teufel mit dem Beelzebub austreibt. Der «gute» Agon kann kippen – wenn sich im Extremfall unterschiedliche Bewegungen über ein gemeinsames Feindbild annähern. Wie steht es zum Beispiel mit der Verbrüderung von Linkspopulismus und Islamismus? Reaktiviert nicht gerade sie ein altes Feindbild – «den Juden»? Es ist kaum vorstellbar, dass ein solch vergifteter Konflikt noch als agonaler Streit im Sinn von Chantal Mouffe gelten könnte.
Der Feind entsteht im Kopf. Wenn demokratische Politik ein Kampfsport ist, dann sei nicht vergessen, dass es auch eine Kunst des Sports gibt. Sie leitet sich aus der Erkenntnis ab, dass ein Gegner zum Feind werden kann, wenn man «drinnen» die Grenze verschiebt oder - was, wie gesagt, gefährlicher ist – sich die Grenze unbewusst verschiebt. Dann ist ein anderer Kampf angesagt - ein besonders harter. Er nennt sich Denken.
